26 Aug. Mediation, Schlichtung und Vereinbarungen vor dem Notar: im Gedenken an Santiago García Ortiz

Mediation, Schlichtung und Vereinbarungen vor dem Notar: im Gedenken an Santiago García Ortiz

Nach meiner Rückkehr aus dem Urlaub erreichte mich eine Nachricht, die mich sehr traurig gemacht hat. Im vergangenen Juli ist der Notar Santiago García Ortiz verstorben, ehemaliger Schüler von La Salle Bonanova und ein Mensch, mit dem mich über viele Jahre eine enge berufliche Beziehung verband.

Santiago blickte auf eine lange berufliche Laufbahn zurück, die ihn über verschiedene Notariate schließlich nach Barcelona führte. Er war zunächst im Stadtteil Sants am Passeig del Vapor Vell tätig und verlegte sein Büro später in die Gegend der Avinguda Josep Tarradellas, wo er bis zu seinem Eintritt in den Ruhestand im Jahr 2020 arbeitete, in jenen besonders schwierigen Monaten, die von der Pandemie geprägt waren.

Im Laufe meines Berufslebens hatte ich mit verschiedenen Notaren zu tun. Wenn ich jedoch einen von ihnen besonders hervorheben müsste, wäre es ohne Zweifel Santiago. Und das nicht nur wegen seiner außergewöhnlichen Professionalität. Was mir von ihm besonders in Erinnerung geblieben ist, sind seine Menschlichkeit, seine persönliche Nähe und seine Neugier auf das, was seine Mandanten und Kunden beruflich machten. Er interessierte sich für unsere Unternehmen, unsere Projekte, deren Entwicklung und ebenso für die Menschen, die dahinterstanden.

Es gab darüber hinaus etwas, das ihn aus meiner Sicht besonders auszeichnete. Dieses Interesse beschränkte sich nicht auf den Besprechungsraum oder auf die Momente, die unmittelbar mit einer Urkunde oder einer Transaktion verbunden waren. Santiago suchte auch außerhalb dieses Rahmens das persönliche Gespräch. Er unterhielt sich gerne, stellte Fragen, hörte zu und wollte unsere Projekte und unsere Arbeit besser kennenlernen.

Er war ein Mensch mit großer intellektueller Neugier, Freude am Lernen und einer offenen, kosmopolitischen Sichtweise. Diese Verbindung von professioneller Sorgfalt und menschlicher Nähe machte den Umgang mit ihm besonders angenehm.

Santiago verstand es außerdem, ein hervorragendes Team um sich zu versammeln, sowohl in menschlicher als auch in fachlicher Hinsicht. Unter den Menschen, die an seiner Seite arbeiteten, möchte ich insbesondere Pep Cruells, Lorena Alcántara und Natàlia erwähnen. Sie trugen dazu bei, dass dieses Notariat für diejenigen von uns, die dort ein und aus gingen, ein vertrauensvoller und persönlicher Ort war.

 

Mediation, Schlichtung und Notariat: Berufe, die sich ergänzen können

Die Erinnerung an Santiago bringt mich auch dazu, über eine Aufgabe des Notariats nachzudenken, die wir vielleicht nicht immer ausreichend mit Mediation, Schlichtung und den angemessenen Methoden der Streitbeilegung (MASC) in Verbindung bringen.

Wenn zwei Menschen einen Konflikt durch Mediation oder Schlichtung lösen können, ist eine Einigung natürlich das wichtigste Ziel. Danach stellt sich jedoch eine weitere wichtige Frage: Was geschieht mit dieser Vereinbarung?

Reicht es aus, sie zu unterschreiben? Ist es sinnvoll, einen Notar aufzusuchen? Kann die Vereinbarung in einer öffentlichen Urkunde formalisiert werden? Welche Vorteile kann dies haben?

Die Antwort hängt von den Umständen des jeweiligen Falles ab.

 

Kann eine Mediationsvereinbarung in Spanien notariell beurkundet werden?

Ja. Das spanische Recht über die Mediation in Zivil- und Handelssachen sieht ausdrücklich vor, dass die Parteien eine Mediationsvereinbarung in einer öffentlichen Urkunde vor einem Notar formalisieren können, damit sie zu einem vollstreckbaren Titel werden kann.

Dafür müssen die gesetzlich vorgesehenen Voraussetzungen erfüllt sein. Der Notar prüft, ob diese Voraussetzungen eingehalten werden und ob der Inhalt der Vereinbarung mit dem geltenden Recht vereinbar ist.

Die Mitwirkung eines Notars bedeutet nicht, dass das, worauf sich die Parteien bereits geeinigt haben, erneut verhandelt werden muss. Die Verhandlung hat zuvor stattgefunden, mit Unterstützung des Mediators oder im Rahmen des entsprechenden Verfahrens. Das Notariat kommt in einer späteren Phase ins Spiel, wenn die Parteien ihrer Vereinbarung die geeignete rechtliche Form und Wirkung verleihen möchten.

Dies kann in der Praxis von erheblicher Bedeutung sein.

Denken wir beispielsweise an einen Konflikt zwischen Gesellschaftern, eine offene Forderung zwischen Unternehmen, finanzielle Verpflichtungen, die über einen bestimmten Zeitraum erfüllt werden müssen, oder an vermögensrechtliche Vereinbarungen, bei denen sich die Parteien eine größere Rechtssicherheit wünschen.

Das bedeutet jedoch nicht, dass jede Mediations- oder Schlichtungsvereinbarung vor einem Notar formalisiert werden muss. Bei manchen Vereinbarungen genügt das von den Parteien unterzeichnete Dokument. Bei anderen kann es aufgrund ihres Inhalts oder der gewünschten rechtlichen Wirkungen sinnvoll oder notwendig sein, eine andere Form der rechtlichen Formalisierung zu wählen.

Entscheidend ist, jede Vereinbarung einzeln zu betrachten und zu prüfen, welche Lösung am besten geeignet ist.

 

MASC und die Bedeutung einer rechtssicheren Vereinbarung

Dieses Thema gewinnt angesichts der zunehmenden Bedeutung der angemessenen Methoden der Streitbeilegung (MASC) im spanischen Rechtssystem zusätzlich an Bedeutung.

Das spanische Organgesetz 1/2025 hat Verhandlungen und MASC in Zivil- und Handelssachen gestärkt und regelt auch die Wirksamkeit und Formalisierung der auf diesem Wege erzielten Vereinbarungen. Zu den vorgesehenen Möglichkeiten gehören die notarielle Beurkundung oder, soweit dies im jeweiligen Fall vorgesehen ist, die gerichtliche Genehmigung.

Deshalb bin ich der Auffassung, dass die Lösung eines Konflikts nicht ausschließlich unter dem Gesichtspunkt betrachtet werden sollte, zwei Parteien zu einer Einigung zu führen.

 

Eine Einigung zu erzielen ist wichtig. Sie rechtlich richtig zu gestalten ebenso.

Mediatoren, Schlichter, Rechtsanwälte und Notare

Meine berufliche Erfahrung hat mich dazu gebracht, die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Berufsgruppen zunehmend zu schätzen.

Ein Mediator unterstützt die Kommunikation zwischen den Parteien, hilft ihnen, ihre Interessen zu erkennen und eigene Lösungen zu entwickeln. Ein Schlichter kann eine aktivere und stärker lösungsorientierte Rolle übernehmen, um eine Annäherung zu erleichtern. Rechtsanwälte beraten die Parteien in rechtlichen Fragen und vertreten ihre Interessen. Notare wiederum sorgen im Rahmen ihrer Aufgaben für Rechtssicherheit und können bei der Formalisierung bestimmter Vereinbarungen mitwirken.

Die Aufgaben sind unterschiedlich, können sich jedoch hervorragend ergänzen.

Die Bedeutung des Notariats beschränkt sich zudem nicht auf die Phase nach Entstehung eines Konflikts. Eine sorgfältig vorbereitete Urkunde, gut formulierte Gesellschaftssatzungen, eine angemessene Nachfolgeplanung oder eine rechtlich sauber dokumentierte Unternehmenstransaktion können dazu beitragen, spätere Probleme von vornherein zu vermeiden.

Das Notariat erfüllt daher auch eine wichtige Aufgabe bei der Prävention von Konflikten, die Anerkennung verdient.

 

Konflikte lösen und dafür sorgen, dass die Lösung Bestand hat

Als Rechtsanwalt, Konfliktmediator und Schlichter in Barcelona begleite ich Familienkonflikte, wirtschaftliche und gesellschaftsrechtliche Auseinandersetzungen, Nachbarschaftskonflikte, Konflikte in Eigentümergemeinschaften sowie weitere zivilrechtliche Streitigkeiten.

Ein wichtiger Teil meiner Arbeit besteht darin, Menschen dabei zu unterstützen, eine Lösung zu finden, bevor ihr Konflikt vor Gericht endet oder dort weitergeführt werden muss. Wenn eine Einigung erzielt wird, halte ich es jedoch ebenso für wichtig, gemeinsam mit den Parteien zu prüfen, wie diese dokumentiert werden sollte und, wenn erforderlich, die entsprechenden Fachleute einzubeziehen, damit sie rechtlich korrekt formalisiert wird.

Kein Konflikt gleicht dem anderen, und ebenso wenig benötigt jede Vereinbarung dieselbe rechtliche Lösung.

Gerade deshalb halte ich die Zusammenarbeit zwischen Mediatoren, Schlichtern, Rechtsanwälten und Notaren für besonders wertvoll. Es geht nicht darum, die Aufgabe eines Berufs durch einen anderen zu ersetzen, sondern darum zu erkennen, wann welcher Fachmann einen besonderen Mehrwert leisten kann.

Damit komme ich zurück zum Ausgangspunkt dieser Zeilen.

An Santiago García Ortiz zu erinnern, ist auch eine Gelegenheit, den Beitrag des Notariats zur Rechtssicherheit und zur Prävention von Konflikten anzuerkennen.

Für mich persönlich ist es jedoch vor allem die Erinnerung an einen hervorragenden Fachmann und an einen nahbaren, neugierigen Menschen, der sich aufrichtig für die Menschen und Projekte interessierte, die in sein Notariat kamen.

Das Foto zu diesem Artikel zeigt den Schornstein des ehemaligen Vapor Vell im Stadtteil Sants in Barcelona, ein Symbol für einen Ort, der eng mit einer der späteren Phasen seiner beruflichen Tätigkeit in Barcelona verbunden war.

Ich teile diese Erinnerung mit großer Dankbarkeit für die vielen Jahre unserer beruflichen Verbindung.

Ruhe in Frieden, Santiago.

 

Kontakt auf Deutsch

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Bertram Müller
Konfliktmediator
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Daniel Sererols Villalón
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